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Trump führt in sechs von sieben entscheidenden Bundesstaaten

Genau drei Wochen vor der US-Wahl nimmt der Wahlkampf eine weitere Wendung: Donald Trump führt in fast allen entscheidenden Bundesstaaten. Das muss nichts heißen. Aber der Trend zeigt in Richtung des Republikaners.

Die Gerichtsprozesse und das Schuldurteil im Schweigegeldprozess, die Fauxpas seines Vizekandidaten J.D. Vance, der Kandidatenwechsel bei den Demokraten und deren Sturm der Hoffnung: Donald Trump geriet in den vergangenen Monaten nach und nach ins Hintertreffen; erst bei der medialen Aufmerksamkeit, dann auch in den Umfragen. Zwar nur leicht und immer innerhalb der Fehlertoleranz, aber der Trend sprach gegen ihn. Nun feiert der Republikaner laut der Meinungsforscher ein Comeback.

Niemand, der bei Sinnen ist, hätte Trump abgeschrieben. Das wird bei einem Blick auf die aktuellen Zustimmungswerte im US-Wahlkampf einmal mehr deutlich: Genau drei Wochen vor der Entscheidung darüber, wer die kommenden vier Jahre im Weißen Haus sitzt, '''führt der Republikaner in sechs der sieben Bundesstaaten, in denen aller Voraussicht nach die kommende Präsidentschaft vergeben wird.

Landesschnitt nur zweitrangig

Zwar führt Harris im landesweiten Schnitt noch mit 1,4 Prozent. Aber darum geht es nicht, sondern um die Wahlleute, die aus den Bundesstaaten entsandt werden. Sie wählen am Ende den Präsidenten. In den sogenannten battleground states liegt die Demokratin nur noch in Wisconsin mit 0,3 Prozent hauchdünn vor Trump. In Nevada ist sie mit 0,2 Prozent im Hintertreffen; in Georgia und North Carolina mit 0,5 Prozent, Michigan 0,9 Prozent, Arizona 1,1 Prozent, und in Pennsylvania sind es 0,3 Prozent

Diese Ergebnisse ergaben die vergangenen zehn Umfragen verschiedener Meinungsforschungsinstitute in den jeweiligen Bundesstaaten; die Fehlertoleranz liegt zwischen 2 und 4 Prozent. Es kann weiterhin alles passieren. Ein gutes Beispiel dafür ist Trump selbst. Im Wahlkampf 2016 lag er zum gleichen Zeitpunkt laut landesweiten Umfragen 8,2 Prozent hinter seiner Kontrahentin Hillary Clinton und gewann trotzdem, weil er Michigan, Pennsylvania und Wisconsin für sich entschied.

Die Methodik habe sich seither verbessert, heißt es in den US-Medien. Ohnehin geht es aktuell mehr um den Umfragetrend, der sich umgekehrt hat. Angesichts des äußerst knappen Rennens können kleinste Verschiebungen die Wahl entscheiden. Klar ist: Harris' Flitterwochen mit der US-Wählerschaft sind ganz offensichtlich vorbei. Das Pendel schwingt wieder zur einzigen Alternative: Trump.

https://www.n-tv.de/politik/US-wahl-2024/Trump-fuehrt-in-sechs-von-sieben-entscheidenden-Bundesstaaten-article25292871.html

>>21770105

Hier sehen wir einen Aritkel der Lügenpresse.

Durch die

4am talking points

wird der Presse weltweit mitgeiteilt, über was und wie geschrieben werden muß.

Ein Zeichen für den Wahlbetrug:

sie müssen es knapp aussehen lassen

(obwohl Harris in den nicht gefälschten Umfragen bei vllt 10% liegt).

Harris war 2020 bei 1 % EIN Prozent.

Wenn sie die Wahrheit berichten und dann mit Briefwahl-Zetteln Harris gewinnen lassen, glaubt es auch kein Schlafschaf.

Wie soll sie von 10% auf den Sieg kommen?

asymmetrische Demobilisierung

Trump gewinnt sowieso, wir brauchen nicht hinzugehen, sollen die Trump Wähler denken.

>>21768516

>Das erinnert an:

die dritte titte

gut, dass sie selbst gemerkt haben dass sie genauso überflüssig sind

Kanada #64 >>21782560

Italiens Meloni über israelisches Waffenembargo: "Wir haben alles blockiert"

Die italienische Regierung hat das strengste Waffenembargo gegen Israel unter allen europäischen Nationen verhängt, wobei Premierministerin Giorgia Meloni vor dem italienischen Senat bestätigt hat, dass alle neuen Waffengeschäfte innerhalb weniger Wochen nach Beginn der israelischen Militäroffensive in Gaza blockiert wurden.

"Nach dem Beginn der [israelischen Militär-] Operationen in Gaza hat die Regierung sofort alle neuen Exportlizenzen ausgesetzt, und alle nach dem 7. Oktober unterzeichneten Vereinbarungen wurden nicht umgesetzt", sagte Meloni am Dienstag.

Sie beschrieb weiter, dass vor dem Krieg genehmigte Lizenzen "von Fall zu Fall von der zuständigen Behörde im Außenministerium analysiert werden."

"Wir haben alles blockiert", sagte die italienische Regierungschefin und räumte ein, dass das Verbot ihrer Regierung "viel restriktiver ist als das von unseren Partnern — Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich - angewandte."

Pro-israelische Quellen sowie jüdische Nachrichtenagenturen im Westen haben Italiens Rhetorik in letzter Zeit als "zunehmend feindselig" gegenüber Israel beschrieben, insbesondere nach der Eskalation des Krieges im Libanon.

Meloni bezog sich in ihrer Ansprache am Dienstag auf die anhaltende Kontroverse um israelische Streitkräfte, die auf Truppen der UN-Interimstruppe im Libanon (UNIFIL) abzielen. Italien und Irland sind in der Regel Europas größte Truppensteller für das Friedenssicherungsteam, das sein Kommandohauptquartier im Südlibanon hat.

Zwei UNIFIL-Soldaten wurden bisher von israelischen Streitkräften (IDF) verwundet. "Selbst wenn es keine Opfer oder großen Schaden gegeben hat, denke ich, dass Israels Angriff auf UNIFIL nicht als akzeptabel angesehen werden kann", sagte der italienische Ministerpräsident. "Wir glauben, dass die Haltung der israelischen Streitkräfte völlig ungerechtfertigt ist", betonte sie.

IDF-Stabschef Generalleutnant Herzi Halevi konterte mit der Aussage, dass das eigentliche Problem darin bestehe, dass Hisbollah-Terroristen Positionen rund um UNIFIL-Außenposten ausnutzen.

Israel hat die UN-Friedenstruppen zum Abzug aufgefordert und die UNIFIL beschuldigt, der Hisbollah erlaubt zu haben, Nordisrael unerbittlich mit Raketen aus dem Gebiet unter seiner Aufsicht zu bombardieren. Meloni enthüllte unterdessen auch Pläne, bald den Libanon zu besuchen.

Was die Frage betrifft, ob Waffenembargos gegen Israel unter den europäischen Ländern zunehmen werden, ist Frances derzeit in einen öffentlichen Streit mit der israelischen Führung verwickelt. Auch deutsche Spitzenpolitiker haben in letzter Zeit den Verkauf von Waffen an Israel blockiert.

Die Bundesregierung hat darauf bestanden, dass es kein offizielles Waffenembargo gibt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat kürzlich versprochen, dass bald mehr Waffen nach Tel Aviv geschickt werden.

Politico hat jedoch hervorgehoben: "Waffenexportentscheidungen werden vom Bundessicherheitsrat genehmigt, der sich aus hochrangigen Ministern zusammensetzt. Bild berichtete, dass Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock — Grüne Politiker, die in einer Regierungskoalition mit den Sozialdemokraten von Kanzler Olaf Scholz stehen — die Genehmigung für Rüstungsexporte im Rat verweigert haben, bis Israel zugesichert hat, keine deutschen Waffen bei einem Völkermord einzusetzen."

https://www.zerohedge.com/geopolitical/italys-meloni-israel-arms-embargo-we-have-blocked-everything

>>21783806

Was verstehst Du denn nicht?

>>21786984

Was ist zu verstehen?

Keine Soße, echte rohe Nachrichtentyp "Festnahme" -Liste

Sieht aus wie Fabrikation

>>21787270

Kannst Du lesen?

Dann lies einfach, wenn Du es nicht glaubst:

Igor Schafarewitsch, Der Todestrieb in der Geschichte (ist als Quelle angegeben, schau auf das Foto)

Die Webseite kannst Du aus dem QR Code ersehen, wenn Du das nicht schaffst, informiere Dich über google. (inhaftiert, hingerichtet, ersetzt)

Karl Marx, Das Kapital

Karl Marx, Friedrich Engels, Das kommunistische Manifest

Da hast Du Deine Scheiß"SAUCE".

Oder akzeptierst Du Unwissender nur Zeitungsartikel von Lügenjournalisten als "SAUCE".

>>21787414

Also entweder hast du keine Soße oder es ist verdächtig

>>21787462

GANZ langsam, der Reihe nach:

Was verstehst Du unter Soße konkret in diesem Fall. Bist Du in der Lage, das in Worte zu fassen? Wenn nicht, frag einen Freund, Familienmitglied, wen Du willst. Du hast Zeit, es läuft nichts davon.

Kanada #65 >>21793909

Jetzt, da die Wähler weitgehend rechte Parteien wählen, machen die EU-Staats- und Regierungschefs plötzlich Ernst damit, die gescheiterte Migrationspolitik dringend zu ändern und ihre Grenzen zu schützen

von Paul Serran Okt. 18, 2024

Es dauerte wirklich nur eine Saison, in der Wähler in ganz Europa rechte Parteien wählten - die sogenannten Rechtsextremen -, bis die EU–Führer in Panik gerieten und kollektiv beschlossen, das selbstmörderische, lähmende Festhalten an unkontrollierter Massenmigration aufzugeben und sich zu beeilen Aktualisierung ihrer gescheiterten Asylpolitik.

Gestern (17) nutzten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union einen Brüsseler Gipfel, um Wege zu finden, um den Block zu einem feindlicheren Ziel für Migranten und Asylsuchende zu machen.

Gleich zu Beginn des Gipfels planen die politischen Führer, Initiativen zu beschleunigen, um 'unerwünschte' illegale Migranten aus dem Block herauszuholen und gleichzeitig Asylanträge außerhalb Europas zu bearbeiten, um sich einen Ruf als 'Festung Europa' zu verschaffen.

Associated Press berichtete:

“Wir sehen, dass es in Europa eine andere Stimmung gibt", sagte der niederländische Premierminister Dick Schoof, der einer Regierung vorsteht, die von der Partei des rechtsextremen Brandstifters Geert Wilders dominiert wird.

Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagte, dass es bisher ein bisschen so war, als würde man in einer leeren Sporthalle schreien. Jetzt fügte sie hinzu: ‘Es gibt viele Länder, die daran zusammenarbeiten. Eine große Anzahl von Europäern hat es satt, dass wir Menschen von außen helfen, die Verbrechen begehen. Einige sind radikalisiert', sagte sie. 'So kann es nicht weitergehen. Daher gibt es eine Grenze, wie vielen Menschen wir helfen können.”

Das Klima ist kaum erkennbar, da wir uns seit 2015 an ein europäisches Bekenntnis zur Selbstzerstörung durch ausländische Invasion gewöhnt haben.

In diesem Jahrzehnt haben Millionen illegaler Migranten das soziale Gewebe der EU–Nationen zerrissen und den Block in eine wirtschaftliche und soziale Krise geführt, dank Führern wie der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die bekanntermaßen – und fälschlicherweise - sagte: 'Wir schaffen das'.

Es stellt sich heraus, dass – wie die Menschen in ihrer richtigen Art warnten – sie es nicht konnten.

Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem die Staats- und Regierungschefs der EU ihre Grenzen immer enger verwalten und abriegeln wollen und jetzt vernünftige Projekte annehmen, die noch vor wenigen Jahren als inakzeptabel gebrandmarkt worden wären.

"In den letzten Wochen hat Polen erklärt, das Asylrecht vorübergehend aussetzen zu wollen, Italien hat zwei Zentren zur Bearbeitung von Asylbewerbern außerhalb seiner Grenzen in Albanien eröffnet und Deutschland hat Grenzkontrollen wieder eingeführt — alles Maßnahmen, die in die gleiche Richtung gehen.”

Die 27 Mitgliedsländer planen, Illegale an der Einreise zu hindern, sie außerhalb der EU zu überprüfen, um festzustellen, ob sie schutzwürdig sind, und vor allem diejenigen abzuschieben, die nicht bleiben dürfen.

“Selbst wenn im Jahr 2023 rund 3,5 Millionen Migranten legal nach Europa kamen, befanden sich rund 1 Million andere ohne Erlaubnis auf EU-Territorium. Politisch haben populistische und rechtsextreme Parteien erfolgreich auf strengere Migrationsregeln gedrängt, und nach den Siegen bei den deutschen Regionalwahlen spürt auch Bundeskanzler Olaf Scholz die Hitze.”

Scholz nannte das neue EU-Asylsystem 'einen großen Fortschritt' und plädierte dafür, es 'überall in Europa früher einzuführen'.

In einer beispiellosen Demonstration von gesundem Menschenverstand seinerseits bestand er darauf, dass 'nicht jeder kommen kann' und fügte hinzu, dass 'die Verringerung der irregulären Migration die Voraussetzung für die Offenheit ist, die wir brauchen'.

"EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstrich dies mit einem ungewöhnlich detaillierten Brief vor dem Gipfel an die Staats- und Regierungschefs und bestand darauf, dass es" keinen Raum für Selbstzufriedenheit "gebe, da sie forderte, dass Teile des 2026-Plans viel früher in Kraft treten müssten. Sie erweitert es auch auf die Einrichtung innovativer Projekte, wie die Auslagerung von Asylanträgen durch Italien nach Albanien. 'Aus diesen Erfahrungen werden wir auch in der Praxis Lehren ziehen können', schrieb von der Leyen.

Mehr:

https://www.thegatewaypundit.com/2024/10/now-that-voters-are-widely-choosing-right-wing/

>>21787480

Was ist Ihre Quelle für die Grafik mit der Aufschrift "Verhaftet, hingerichtet und / oder ersetzt?"

>>21795673

Der QR-Code in der Graphik rechts unten führt zu:

https://link-tube.com/OperationQ

und weiter zu:

https://www.humorousmathematics.com

, wo man dann findet (unter anderem):

https://www.humorousmathematics.com/post/mid-2020-gitmo-update-arrests-indictments-executions

Dort ist diese Liste von 2020, wo noch etliche auf das Militärtribunal warten, oder, wie Fauci, noch eine Zeitlang Trump helfen.

Aber auch die oben zitierte Liste vom November 2023, wo die meisten bereits exekutiert wurden.

Dort wird auch erklärt, wie einfach es ist, jemanden zB Elon Musk, zu verhaften, sein Double springt ein und keiner merkt es.

Musk hat vermutlich wegen Neuralink Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen.

>>21796046

es ist halt momentan nicht mehr als eine interessante liste ohne wirkliche belege dafür, dass auch nur einer von denen exekutiert worden wäre. manche sind im gefängnis, ja, aber exekutionen und tribunale sind bisher das, worauf wir warten.

>>21809603

Wieviele Hinweise Du brauchst, um nicht mehr an Zufall zu glauben, ist Deine Entscheidung…

You are watching a movie Q 813:

https://qalerts.app/?q=watching+a+movie

https://x.com/JoeLang51440671/status/1849148823571923217

Wichtiges Twitter-Posting - auch die Antworten sind interessant.

US-Präsidentschaftswahl:

Beziehen sich die 10 Tage Dunkelheit (Antwort von Q: "shutdown") auf die Übernahme der Lügenpresse durch das Militär mit anschließender Aufklärung der US-Bürger über die MSM-Kanäle?

Übersetzung des Tweets von Joe Lange:

Spit Ball Ich bin der Meinung, dass es Trump gelungen ist, die Wahl „zu groß zum Manipulieren“ zu machen. Da Trump in allen Swing States in Führung liegt und die republikanische Wahlbeteiligung in diesen Swing States Rekorde bricht, glaube ich, dass der Feind bereits zu Plan B übergegangen ist. Sie hoffen, dass sie die Auszählung der Stimmen bis zu zehn Tage lang fortsetzen können, um Kamalas riesiges Defizit durch große Mengen gefälschter Stimmzettel auszugleichen. Womit sie nicht rechnen, ist das, was meiner Meinung nach geplant ist und kommen wird. Wie kann man das gesamte Wahlsystem als betrügerisch entlarven, um das System komplett zu ändern und viele Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, um das verfassungsmäßige Wahlrecht des amerikanischen Volkes für immer zu schützen? Wie entlarvt man eine „Verschwörung des Verrats“ durch einen Aufstand, der unser Land kontrolliert hat, mit Marionetten in beiden Parteien? Wie entlarvt man die Verräter in den Medien und in der Unterhaltungsbranche, die ebenfalls an der Verschwörung beteiligt sind? Ich möchte eine Möglichkeit vorschlagen. Erinnern Sie sich, dass Q die zehn Tage der Dunkelheit erwähnte? Erinnern Sie sich an den Anon, der Q dazu befragt hat? Von Q drop 282 Dec 06, 2017 9:03:11 PM EST Anonymous „Ich habe eine Frage: Die 10 Tage der Finsternis… wann?“ Q antwortete mit nur einem Wort. „Shutdown.“ Q Viele glauben, dass sich dies auf einen Regierungs-Shutdown irgendeiner Art oder einen Kommunikations-Shutdown bezieht, aber ich glaube, ein Kommunikations-Shutdown würde zu viel Chaos verursachen.

Ich glaube, dass Q sich auf etwas anderes bezieht. Ich glaube, die „zehn Tage der Dunkelheit“ bezieht sich auf die Abschaltung der „Nachrichtenmedien“.

Wir befinden uns im Krieg. Die Medien sind ein kontrollierter Arm des Feindes. Das Militär hat während des Krieges das Recht, die feindliche Propaganda zu beseitigen und die Medienberichterstattung zu kontrollieren, die dem amerikanischen Volk präsentiert wird. Wissen Sie noch, was Trump gesagt hat? Die „Medien“ fragten: „Welcher Sturm, Herr Präsident?“ Trump sagte: „Das werden Sie schon herausfinden.“ Damit wandte er sich direkt an die Medien, die der Feind des Volkes sind. Ich glaube, dass es offensichtlich sein wird, dass Trump die Wahl in der Wahlnacht gewonnen hat, aber der Feind wird verzweifelt versuchen, die Bekanntgabe seines Sieges hinauszuzögern, und er wird in den wichtigsten Städten der Demokraten Chaos auslösen, um die Amtseinführung von Trump zu verhindern. Ihre Hoffnung ist ein Bürgerkrieg. Aber ich glaube, das Militär hat auf diesen Moment gewartet. Massenverhaftungen sind geplant, und die „zehn Tage der Finsternis“ werden die zehn Tage sein, die nötig sind, um die Medien zu kontrollieren und dem amerikanischen Volk die uneingeschränkte Wahrheit zu vermitteln, wenn die Gerechtigkeit beginnt, bedient zu werden. Wir erwarten mit Spannung den Beitrag auf X, der den Sturm auslöst. Was wollen Sie wetten, dass es in der Wahlnacht oder am Tag danach passiert?

+++ 21:31 Putin: Russland würde weiter Gas durch Ukraine liefern +++

Russland ist laut Präsident Putin bereit, nach dem Auslaufen des derzeitigen Gastransitabkommens Ende des Jahres weiterhin Gas durch die Ukraine zu pumpen. Er sehe aber Anzeichen dafür, dass die Ukraine nicht bereit ist, den Vertrag zu verlängern, sagt Putin in einem Fernsehinterview. Die Ukraine hat bereits erklärt, dass sie den Vertrag nicht verlängern will. Putin erklärt außerdem, dass Russland bereit sei, die Gaslieferungen nach Europa fortzusetzen und dabei mehrere alternative Routen nutzen könne.

https://www.n-tv.de/politik/21-31-Putin-Russland-wuerde-weiter-Gas-durch-Ukraine-liefern–article23143824.html

Beep beep beep!

Falsche Flagge in Österreich.

Der Jäger Roland Drexler hat angeblich 2 Menschen erschossen.

CNN berichtet (4am talking points)

https://www.cnn.com/2024/10/28/europe/austria-mayor-franz-hofer-shooting-intl/index.html

Eine NGO hetzt und verweist auf eine frühere falsche Flagge (Alois Huber, der angeblich 3 Polizisten und einen Sanitäter erschossen hat, wonach er geselbstmordet wurde)

https://wildbeimwild.com/oesterreich-weiterer-hobby-jaeger-im-endstadium/

Dort steht auch:

"…Wer den Jagdschein macht, erhält immer zweierlei: ein Schein fürs Töten und ein Schein fürs Verblöden…" Zitat Ende

Wann kommt die Waffenrechtsverschärfung, die schon in der Schublade liegt, Herr Nehammer?

>>21860321

Antifa besucht Jagdkurse (mündliche Mitteilung eines Jagdkursleiters)

Antifa-Sprache: "ein(en) Schein fürs Töten und ein (sic!) fürs Verblöden.."

Kanada #65 >>21861310

'Ungeliebt und ineffektiv': Dysfunktionale deutsche Koalition kurz vor dem Implodieren - Finanzminister Lindner von der FDP könnte derjenige sein, der die Regierung aus ihrer Misere befreit

von Paul Serran Okt. 30, 2024

Die zutiefst unpopuläre deutsche Koalition ist notorisch dysfunktional, wobei die drei Parteien sowohl untereinander als auch gegen die Opposition kämpfen.

Fügen Sie dazu die uneingeschränkte Einhaltung globalistischer Richtlinien hinzu: von unkontrollierter Migration bis hin zu Kriegstreiberei in der Ukraine; von der Kirche der globalen Erwärmung mit der LGBT-Propaganda der Netto-Null-Besessenheit bis hin zu den russischen Sanktionen, die ihr Gas teurer machen - mischen Sie alles zusammen und Sie kommen auf ein Land, das sich im zweiten Jahr in einer Rezession befindet.

Die Mitte-Links-Sozialdemokraten (SPD), die globalistischen Freien Demokraten (FDP) und die Grünen sind ein Lehrbuchfall dafür, wie man KEINE Regierungskoalition bildet.

Reuters berichtete:

“Der Wahlkampf für die Bundestagswahl im nächsten Jahr scheint inoffiziell bereits begonnen zu haben und die drei Regierungsparteien gegeneinander auszuspielen, sagen hochrangige Partei- und Regierungsbeamte. Das Risiko, dass ihre Koalition auseinanderbricht, ist höher als je zuvor.”

Das schlechte Abschneiden bei den Landtagswahlen, bei denen die Opposition wuchs, sogar die rechte AfD, Alternative für Deutschland.

Insbesondere die FDP versucht, mehr als 5% der Stimmen zu bekommen und im Parlament zu bleiben. Sie gelten als diejenigen, die die Regierung von innen in die Luft jagen würden.

"FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner ist nicht scharf darauf, die Koalition zu sprengen, sieht sich aber in seiner Partei zunehmendem Druck ausgesetzt", sagte ein Regierungsbeamter, der namentlich nicht genannt werden wollte. 'Alles hängt an Lindner'.”

Aber die FDP könnte der 'ungeliebten, unwirksamen Koalition' ein Ende setzen. Lindner sagt, dies sei der 'Herbst der Entscheidungen', um die Wirtschaft zu stärken und einen Haushalt zu verabschieden.

"Stabilität für Deutschland ist von größter Bedeutung", sagte Lindner diesen Monat bei den Briefings der Outlet Table. Aber irgendwann kann eine Regierung selbst Teil des Problems sein. Lindner ließ nicht länger locker und nannte die Politikvorschläge, die Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen letzte Woche angekündigt hatte, Investitionen durch Steuererleichterungen zu fördern, ein Zeichen konzeptioneller Hilflosigkeit.

Wird dem Patt in der Koalition nun ein offener Schlagabtausch folgen? Soll das noch ein Jahr so weitergehen?' fragte Friedrich Merz, Vorsitzender der wichtigsten oppositionellen Christdemokraten (CDU), die vorgezogene Wahlen fordert. Scholz hat diese Forderung abgelehnt und gesagt: 'Wenn jemand ein Mandat hat, muss er arbeiten, um seine Pflichten zu erfüllen'.”

Die Scholz-Partei diskutierte die Möglichkeit einer Minderheitsregierung, wenn einer der Partner vorzeitig aus der Koalition ausscheiden sollte.

“Angesichts der mangelnden Popularität der Regierung würde es ihr jedoch wahrscheinlich schwer fallen, dem Druck auf Neuwahlen zu widerstehen. Ein solcher Schritt würde erfordern, dass die Kanzlerin zuerst ein Misstrauensvotum einleitet, damit der Präsident dann das Parlament auflösen kann.”

https://www.thegatewaypundit.com/2024/10/unloved-ineffective-dysfunctional-german-coalition-about-implode-finance/

>>21877004

>"You are watching a movie"

Verrat von ganz oben?:

Offene Schlammschlacht um das Ampel-Aus

Jetzt wird der Ampel-Zoff zur offenen Scheidungsschlacht!

Anlass: das 18-Seiten-Papier von FDP-Chef Christian Lindner (45), überschrieben „Wirtschaftswende Deutschland“.

Der Inhalt – eine offene Kampfansage an die Ampel-Partner von SPD und Grünen: Klima-Ziele? Weg! Lieferkettengesetz? Weg! Tariftreuegesetz? Weg! Asyl-Leistungen: Runter!

Das Papier allein erinnert schon auffällig an das Scheidungs-Papier der Sozial-Liberalen-Koalition 1982: Damals hatte FDP-Wirtschaftsminister Lambsdorff ebenfalls eine Wende in der Wirtschaftspolitik gefordert. Die Folge: Koalitions-Aus!

Zur finalen Ampel-Bombe taugt das Lindner-Konvolut nun aber vor allem deshalb: Es wurde durchgestochen (zuerst an den „Stern“). Und nach BILD-Informationen hatte Lindner es zunächst nur an Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) und Grünen-Vizekanzler Robert Habeck (55) verteilt.

Heißt: Es kommen nur drei Personen infrage, die es geleakt haben können – Scholz, Habeck – und Lindner selbst!

War es also Verrat von höchster Stelle?

Lindner schwor am Freitagabend gegenüber der SPD: Ich war es nicht!

Aber wer war es dann? Aus der FDP kommt der Verdacht: Habeck war’s!-

Habeck lässt BILD mitteilen: „Grundlose Unterstellungen kommentieren wir nicht.“

Damit ist der Ampel-Zoff endgültig zum offenen Scheidungs-Krieg geworden. Jeder gegen jeden!

Auffällig: Schon am Freitagmorgen machte die Meldung die Runde, Lindner wolle Habecks Klima-Ziele killen. Der Verdacht nun: Das Leaken des Lindner-Papiers sei die Rache der Grünen.

Egal, wie: Allein Lindners Wende-Thesen lesen sich wie der FDP-Scheidungs-Antrag an Rot und Grün.

Die Vermutung seit Wochen in Polit-Berlin: Lindner setze – parallel zu den US-Wahlen – zum politischen Paukenschlag an. Ziel: Das Trauerspiel der Ampel-Koalition beenden. Entweder von selbst oder weil die anderen die Nase voll haben von den Liberalen. Bisher hatte Kanzler Scholz Lindners Vorstöße stets ins Leere laufen lassen.

Jetzt die offene Habeck/Lindner-Fehde – und die Frage: Was nun, Herr Kanzler?

https://www.bild.de/politik/lindner-habeck-oder-scholz-offene-schlammschlacht-um-das-ampel-aus-67249a56048fa103a43bdd97

BKA-Papier zeigt erschütternden Anstieg der Straftaten durch Zuwanderer:

Täglich 25 Sexualverbrechen durch Flüchtlinge

Die fünf häufigsten Staatsangehörigkeiten der Geflüchteten in Deutschland (Quelle: BKA)

2022 2023

Ukraine: 1.005.815 972.505 -3,3 %

Syrien: 593.175 627.450 +5,8 %

Afghanistan: 265.740 299.990 +12,9 %

Irak: 188.480 177.480 -5,8 %

Türkei: 93.710 144.125 +53,8 %

>>21890321

falsches Board

Kanada #65

Die dysfunktionale deutsche Koalition hat DREI verschiedene Pläne zum Neustart der angeschlagenen Wirtschaft vorgelegt – Der unbeliebte Kanzler Scholz versucht, die Implosion der Regierung zu verhindern

von Paul Serran Nov. 3, 2024 6:40 Uhr

Habeck von den Grünen, SPD Scholz und FDP Lindner.

Wenn Sie eine Dreiparteienkoalition und einen Wirtschaftsplan haben, haben Sie zumindest den Anschein einer funktionierenden Regierung.

Aber wenn Sie eine Dreierkoalition und DREI Wirtschaftspläne haben, haben Sie Deutschland.

'Der kranke Mann Europas' befindet sich auf einem wirtschaftlichen Abhang, seit es auf billiges russisches Öl verzichtet und sich auf viel teurere Alternativen verlässt.

Bundeskanzler Olaf Scholz führt eine ideologisch ungleiche Koalition an, die sich niemals auf politische Maßnahmen einigen kann, um das Wachstum anzukurbeln, Industriearbeitsplätze zu schützen und Deutschlands Position als globaler Industriestandort zu stärken.’

Weil seine Regierung jetzt drei Pläne hat, muss Scholz die anderen beiden Führer treffen, Robert Habeck von den Grünen und Christian Linders von der FDP.

Wird er einen Kompromiss zwischen den widersprüchlichen Plänen finden?

Reuters berichtete:

“Ein Dokument, das letzte Woche vom Finanzministerium von Christian Lindner in Berlin durchgesickert war, enthielt einen Plan für Steuersenkungen und Haushaltsdisziplin, den politische Analysten als Herausforderung für das milliardenschwere Investitionsprogramm interpretierten, das Wirtschaftsminister Robert Habeck Tage zuvor vorgelegt hatte.”

Die enormen Unterschiede in der Wirtschafts- und Industriepolitik haben Spekulationen über den Zusammenbruch der Koalition ausgelöst.

"Eine Regierungsquelle sagte Reuters, dass Scholz und die Minister in den kommenden Tagen mehrere Treffen abhalten würden und sagte: 'Jetzt, da jeder sein Papier eingereicht hat, müssen wir sehen, wie sie zueinander passen'.”

Das ist offensichtlich leichter gesagt als getan. Die Vorschläge sind zu unterschiedlich.

"Der Fiskalfalke Lindner hat vorgeschlagen, die Mittel aus dem Haushalt zu streichen, während Habeck gesagt hat, sie könnten umgeschichtet werden.

[…] Während Habeck die Schaffung eines Fonds zur Ankurbelung von Investitionen und zur Umgehung der strengen deutschen Haushaltsausgabenregeln fordert, plädiert Lindner für Steuersenkungen, um die Wirtschaft anzukurbeln, und einen sofortigen Stopp aller neuen Regulierungen.”

Da sich Grüne und FDP streiten, ist auch Scholz 'SPD-Partei von Lindners Vorschlägen distanziert.

Oppositionsparteien, darunter die konservativen Christdemokraten (CDU) und die rechtsextreme Alternative für Deutschland, forderten am Sonntag vorgezogene Wahlen, wobei der konservative Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei der Zeitung Welt sagte, dies sei "der letzte Dienst, den [die Regierung] unserem Land erweisen könnte".”

Tritt eine der Parteien aus der Koalition aus, findet eine parlamentarische Vertrauensabstimmung statt, nach der der Präsident Neuwahlen auslösen kann.

https://www.thegatewaypundit.com/2024/11/dysfunctional-german-coalition-has-put-forward-three-different/

Was geht ab ihr Fötzchen. Lange nicht mehr hier gewesen :)

Kanada #65

Europas deutsches Problem

Verfasst von Drieu Godefridi über das Gatestone Institute Montag, 04. November 2024

Heute bekennt sich Deutschland zu den Ideologien der "grünen Energie" und einer kohlenstofffreien Gesellschaft - einer Gesellschaft, die kein CO2 mehr ausstößt. Die Deutschen scheinen es mit der Ideologie ernst zu meinen; sie scheinen es mit allem ernst zu meinen. Sobald sie sich einer Ideologie angeschlossen haben, könnte es schwierig sein, ihre Meinung zu ändern.

So kam Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Macht (2005-2021). Viele vergessen, dass sie nicht aus der extremen grünen Linken hervorgegangen ist, obwohl man nach ihrer Bilanz denken könnte. Sie kam tatsächlich von der CDU / CSU, Deutschlands "Mitte-Rechts" -Partei.

Merkels Bilanz ist eindeutig: 1) die demografische Islamisierung Deutschlands durch die Öffnung seiner Türen für eine Flut von Migranten, die der deutschen Kultur fremd sind und anscheinend weniger als kein Interesse daran haben, sie aufzunehmen; 2) die Unterordnung der deutschen Energie unter Russland, 3) die Zerstörung des nuklearen Erbes Deutschlands. Wenn Merkel eine Agentin des russischen Regimes gewesen wäre, das sie ausgebildet hat, hätte sie vielleicht nicht anders gehandelt.

Mit dem Weggang von Merkel befindet sich Deutschland auf einem sich beschleunigenden Weg der Verarmung. Laut der Süddeutschen Zeitung prognostiziert das Bundeswirtschaftsministerium nun für 2024 einen Rückgang des BIP um 0,2% und kehrt seine frühere Prognose von 0,3% Wachstum um. Auch Deutschland steht vor der industriellen Vernichtung.

BASF zum Beispiel, seit 1865 ein Flaggschiff der deutschen Industrie, symbolisiert die Fertigungsstärke der Nation. Mit fast 400 Produktionsstandorten in 80 Ländern bleibt sein Herz in Ludwigshafen, Deutschland, wo es einen riesigen Komplex mit 200 Werken betreibt und rund 39.000 Mitarbeiter beschäftigt. Dieser Hub ist jedoch in letzter Zeit zu einem Brennpunkt für die Herausforderungen der BASF geworden.

In den letzten zwei Jahren hat das Unternehmen eine seiner beiden Ammoniakanlagen stillgelegt und mehrere andere an diesem Standort wegen mangelnder Wettbewerbsfähigkeit stillgelegt, was zum Verlust von 2.500 Arbeitsplätzen geführt hat, erklärt Chemical and Engineering News. Auch BASF verzeichnete 2023 einen deutlichen Rückgang, wobei der Umsatz um 21,1% und das bereinigte Ergebnis um 60,1% zurückgingen. Hinzu kommt, dass BASF kürzlich Pläne angekündigt hat, die Kosten in Ludwigshafen um weitere 1,1 Milliarden US-Dollar zu senken, was auf einen weiteren Stellenabbau hindeutet.

Infolge dieser Industriekatastrophe sieht sich das deutsche Establishment einer demokratischen Revolte wachsender Teile seiner Bevölkerung gegenüber, wie die jüngsten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg gezeigt haben, bei denen die rechte AfD-Partei stark wurde, die fordert, dass Deutschland sich von den Mythen der grünen Energie verabschiedet, die seine Industrie zerstören.

Man hätte hoffen können, dass die deutsche Rechte ein paar Lehren aus dem Merkel-Desaster ziehen würde. Hat es nicht. Bundesumfragen und die jüngsten Landtagswahlen scheinen sich einig zu sein und sagen der Linken ein Desaster voraus, während die Mitte-Rechts-CDU / CSU und die rechte AfD im Aufwind sind.

Während die Logik verlangt, dass die Mitte-Rechts- und die Rechte, die zusammen eine große Mehrheit haben, regieren - ihre politischen Konvergenzen, sei es in Bezug auf Migration oder Energie, sind zahlreich -, hat die Mitte-Rechts-Partei ihre absolute Weigerung deutlich gemacht, mit der AfD zu regieren, in welcher Weise auch immer.

Das zwingt die CDU dazu, morgen mit zu regieren… die Grünen, Europas radikalste extreme Linke (zusammen mit den belgischen und französischen Umweltschützern) - die Partei, die der CDU in Fragen der Migration, der Umwelt und der Priorisierung der Kernenergie am meisten entgegensteht. Die Bewegung, die für die Zerstörung der Energieressourcen Deutschlands verantwortlich ist, und ein direkter Komplize des russischen Regimes und unter seiner Schirmherrschaft - die Grünen -, die den Rückbau der deutschen Atomkraftwerke mitten im Krieg in der Ukraine nach der Zerstörung der Gaspipeline Nord Stream 2 unterzeichnet und gefeiert haben; Atomkraftwerke, die noch in Betrieb waren und jahrelang billige Energie hätten produzieren können.

Mehr:

https://www.zerohedge.com/geopolitical/europes-german-problem