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Deutsche Autofahrer zahlten eine Milliarde Euro für gefälschte Klimaschutzprojekte

Deutsche Autofahrer haben rund eine Milliarde Euro für Klimaschutzprojekte in China gezahlt, die unter Betrugsverdacht stehen. Das geht aus aktuellen Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hervor, die „ZDF-frontal“ vorliegen. »

https://www.focus.de/finanzen/news/taeuschung-und-supergau-autofahrer-zahlten-rund-eine-milliarde-euro-fuer-gefaelschte-klimaschutzprojekte_id_260551153.html

https://www.focus.de/panorama/aus-aller-welt/maenner-starren-dich-an-spanierin-bereut-umzug-nach-deutschland-noch-nie-so-unsicher-gefuehlt-wie-hier_f2e45ccf-813d-4679-8996-f2f8fc371dbf.html

„Männer starren dich an"

Spanierin bereut Umzug nach Deutschland: „Noch nie so unsicher gefühlt wie hier"

+++ 17:45 Deutschland und andere Staaten sagen Ukraine "eiserne Sicherheitsgarantien" zu +++

Deutschland und weitere europäische Länder sichern der Ukraine standhafte Unterstützung und den Einsatz für tragfähige Sicherheitsgarantien zu, falls es nach der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump zu Verhandlungen über einen Waffenstillstand kommen sollte. "Wir verpflichten uns, der Ukraine eiserne Sicherheitsgarantien zu geben, zu denen auch die zuverlässige Bereitstellung militärischer und finanzieller Unterstützung auf lange Sicht gehört", heißt es in einer "Berliner Erklärung", auf die sich Vertreter von Deutschland, Frankreich, Polen, Italien, Spanien, Großbritannien und der Ukraine sowie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas in Berlin geeinigt haben. Außenministerin Annalena Baerbock sagte schon vor dem Treffen, dass die Ukraine "langfristige militärische und finanzielle Unterstützung" brauche. Es gehe jetzt darum, "die unterschiedlichsten Elemente des Friedens vertraulich miteinander besprechen zu können". Das Treffen sei "ein starkes Signal der Einheit" und mache deutlich: "Wir stehen ein für die Sicherheit und Zukunft unseres europäischen Kontinents."

+++ 17:30 Trump nennt ukrainische Angriffe auf Russland mit US-Raketen "verrückt" +++

Der designierte US-Präsident Donald Trump kritisiert die Ukraine dafür, mit US-Raketen Ziele auf russischem Gebiet angegriffen zu haben. In einem Interview mit dem Magazin "Time" kündigt Trump eine Änderung der US-Politik bezüglich der Ukraine an. "Es ist verrückt, was passiert. Es ist einfach verrückt. Ich bin absolut dagegen, Raketen hunderte Kilometer weit nach Russland zu senden", sagt Trump dem Magazin, das ihn in seiner neuesten Ausgabe zur "Person des Jahres" gekürt hat. "Warum tun wir das? Wir eskalieren nur den Krieg und verschlimmern die Situation. Das hätte nicht erlaubt werden dürfen", sagt er weiter.

https://www.n-tv.de/politik/17-45-Deutschland-und-andere-Staaten-sagen-Ukraine-eiserne-Sicherheitsgarantien-zu–article23143824.html

Wegen horrender Strompreise: Schweden-Ministerin ist „wütend auf die Deutschen“

Ebba Busch kritisiert „gescheitertes Stromsystem“ Deutschlands ++ Auch Norwegen will Stromleitungen zu uns überdenken

https://www.bild.de/politik/inland/strompreis-schock-schweden-ministerin-ist-wuetend-auf-die-deutschen-675b1978e1414a21652ce4c8

Einsatz weitreichender Raketen

Kreml lobt Trumps Äußerungen zur Ukraine

https://www.n-tv.de/politik/Kreml-lobt-Trumps-Ausserungen-zur-Ukraine-article25430437.html

"„Sea-Watch-Schlepperin“ Carola Rackete verliert gegen AfD

Darf man die Asyl-Kapitänin und Linken-Politikerin Rackete als „Sea-Watch-Schlepperin“ bezeichnen? Das Landgericht Berlin meint ja und begründet, warum. Der JF liegt das Urteil vor. Die AfD sieht sich bestätigt.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/sea-watch-schlepperin-carola-rackete-verliert-gegen-afd/

Fall Youssoufa Moukoko:

Größter Betrug der Bundesligageschichte?

Kanada #68

EILMELDUNG: Gescheiterter Bundeskanzler Scholz verliert Vertrauensvotum im Parlament - Vorgezogene Wahlen finden im Februar statt

von Paul Serran Dez. 16, 2024

Olaf Scholz, der unbeliebteste deutsche Bundeskanzler der Geschichte, erlitt heute eine weitere Demütigung, als er eine Vertrauensabstimmung im Parlament verlor und den Weg für vorgezogene Wahlen am 23.Februar 2025 ebnete.

Scholz war gezwungen, die heutige Abstimmung anzuberaumen, und es wurde allgemein erwartet, dass er sie verliert. Aber der umkämpfte Führer kalkulierte auch, dass eine vorgezogene Wahl seine einzige Chance sei, die politischen Aussichten seiner Partei aufrechtzuerhalten.

"'BBC berichtete:

“Es kommt rund zwei Monate nach dem Zusammenbruch der Drei-Parteien-Koalitionsregierung von Scholz, die die umkämpfte Kanzlerin an der Spitze einer Minderheitsregierung zurückließ.

Vor der Abstimmung am Montag sagte Scholz, es sei nun an den Wählern, den politischen Kurs unseres Landes zu bestimmen, und läutete damit einen wahrscheinlich hart umkämpften Wahlkampf ein.”

Seit Scholz 'Koalition im November zusammengebrochen ist, führt er eine lahme Entenregierung.

“Scholz 'Sozialdemokratische Partei (SDP) liegt in Meinungsumfragen stark zurück, während die konservative CDU unter Friedrich Merz auf Kurs auf eine Rückkehr in die Regierung zu sein scheint.”

Wie in den MSM üblich, ignoriert der BBC-Bericht die Chancen der aufstrebenden Rechten von der AfD, was eine dumme Haltung ist.

Scholz 'Koalition implodierte wegen des Haushalts: Seine Mitte-Links-SDP und seine grünen Partner wollten die strengen deutschen Schuldenregeln umgehen, um die Unterstützung der Ukraine zu finanzieren, wurden aber von ihrem eigenen Finanzminister Christian Lindner von der FDP blockiert.

Lindner wurde daraufhin gefeuert, und die Koalition zerbrach.

“2017 zog die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) mit 12,6% erstmals in den Bundestag ein. Im Jahr 2021 rutschte sie auf 10,4% ab, liegt aber jetzt bei fast 20%.”

https://www.thegatewaypundit.com/2024/12/breaking-failed-german-chancellor-scholz-loses-vote-confidence/

wer glaubt diese Lügen noch?

Nur zwei Monate auf Normalniveau 2024 ist wärmstes Jahr in Deutschland seit Messbeginn

Das Jahr ist noch gar nicht zu Ende, doch schon jetzt steht fest: Noch nie war es in Deutschland so warm wie 2024, wie Daten des Deutschen Wetterdienstes zeigen. Gemessen wird seit 1881.

https://www.n-tv.de/panorama/2024-ist-waermstes-Jahr-in-Deutschland-seit-Messbeginn-article25437646.html

Kretschmer muss um Wiederwahl in Sachsen zittern

Kretschmers Gegenkandidat: Matthias Berger von den Freien Wählern

Zur Wahl treten zwei Kandidaten an: Kretschmer, der seit 2017 Ministerpräsident in Sachsen ist und zuletzt eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen führte, ist nicht der einzige Kandidat. Auch Matthias Berger, fraktionsloser Einzelabgeordneter der Freien Wähler im Parlament, warf seinen Hut offiziell in den Ring. Der AfD-Fraktionschef und -Landesvorsitzende Jörg Urban kündigte am Dienstagmittag gegenüber dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) an, ebenfalls kandidieren zu wollen. Unklar blieb, in welchem Wahlgang er antreten werde und ob er gegebenenfalls Berger unterstützen würde.

Kandidaten bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen am Mittwoch

Michael Kretschmer (CDU), amtierender Ministerpräsident

Jörg Urban (AfD), AfD-Landesvorsitzender

Matthias Berger (Freie Wähler), fraktionsloser Einzelabgeordneter

Das schreibt Sachsens Verfassung für die Wahl des Ministerpräsidenten vor

Die Wahl des Regierungschefs ist in der sächsischen Verfassung geregelt. Der Ministerpräsident wird von der Mehrheit des Landtages in geheimer Wahl gewählt. Für den ersten Wahlgang bedeutet dies, dass ein Kandidat eine Mehrheit von 61 Stimmen benötigt, um auf Anhieb gewählt zu werden. Das Parlament hat insgesamt 120 Abgeordnete. CDU und SPD zusammen haben aber nur 51 Sitze – damit fehlen den künftigen Koalitionären zehn Stimmen. Die AfD stellt 40 Abgeordnete im Dresdner Landtag. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zählt 15 Abgeordnete, die Grünen haben sieben Sitze und die Linke sechs Abgeordnete.

https://www.fr.de/politik/sachsen-ministerpraesident-wahl-michael-kretschmer-cdu-afd-kandidaten-news-zr-93474799.html

https://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article407921718/fotograf-soll-jugendliche-in-brasilien-missbraucht-haben.html

>>22188196

In Friedrichshain hat die Polizei am Dienstag einen 60 Jahre alten Profifotografen festgenommen. Am Mittwoch wurde er bereits wieder aus der Untersuchungshaft entlassen. Der dringende Tatverdacht wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern habe sich durch die weiteren Ermittlungen nicht bestätigt, teilte die Staatsanwaltschaft Berlin mit. Sie habe die Aufhebung des Haftbefehls beantragt und die sofortige Entlassung des 60-Jährigen veranlasst.

Als Grund nannte ein Behördensprecher, dass die mutmaßlichen Opfer beide bereits 14 Jahre alt seien - und damit rechtlich gesehen Jugendliche. Zunächst waren die Ermittler davon ausgegangen, dass ein Mädchen erst 13 Jahre alt war - und damit juristisch ein Kind. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen gegen den 60-Jährigen.

„Aufgrund der niedrigeren Straferwartung besteht damit nicht mehr die Annahme der Fluchtgefahr“, erklärte der Sprecher. Im Fall einer Verurteilung droht dem Mann eine Geldstrafe oder bis zu fünf Jahren Haft.

Die Polizei gab ursprünglich weiter bekannt, dass der Festgenommene zwischen dem 13. Dezember 2023 und dem 26. Februar 2024 im brasilianischen Rio de Janeiro mit einer damals 13-Jährigen und einer 14-Jährigen oralen und vaginalen Sex gehabt haben, wofür diese 100 brasilianische Real (etwa 16 Euro) erhalten haben sollen. Den Missbrauch der beiden Jugendlichen soll der Fotograf außerdem auf Video aufgenommen und es zumindest seinem Kollegen, der ihm die beiden Mädchen zugeführt haben soll, zur Verfügung gestellt haben.

Der 71 Jahre alte Kollege, der ebenfalls als Fotograf arbeitet, soll bereits in den vergangenen Jahren seine Wohnung in Charlottenburg nur noch untervermietet, hauptsächlich aber in Rio de Janeiro gelebt haben. Mittlerweile befindet er sich dort seinerseits wegen des Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen in Untersuchungshaft.

Der Fotograf soll nicht nur für sich, sondern auch für ihn besuchende Freunde – wie auch den hiesigen Beschuldigten – sexuelle Kontakte mit minderjährigen Mädchen aus den Favelas Rio de Janeiros arrangiert haben.

Bei der Auswertung von Datenträgern stießen die brasilianischen Behörden auch auf Filmmaterial, auf dem sexueller Missbrauch von Jugendlichen durch den am Dienstag verhafteten Beschuldigten dokumentiert war. Über den Verbindungsbeamten des Bundeskriminalamtes erfolgte die Information des Landeskriminalamtes Berlin und der Staatsanwaltschaft Berlin.

Die Durchsuchung bei dem 60-Jährigen führte zum Auffinden zahlreicher Datenträger, darunter auch eine Festplatte mit der Aufschrift „Rio de Janeiro“. Diese wird nun vorrangig ausgewertet werden.

Aufgrund des vorliegenden Bildmaterials hatte die Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen in Tateinheit mit dem Vorwurf des Herstellens und Verbreitens kinder- und jugendpornografischer Schriften erwirkt. Die Ermittlungen dauern an.

"Unfähiger Narr"

Musk beleidigt Kanzler Scholz nach Anschlag in Magdeburg

"incompetent fool"

https://www.n-tv.de/politik/Musk-beleidigt-Kanzler-Scholz-nach-Anschlag-in-Magdeburg-article25447953.html

SPD sieht in Musks Aussagen "Attacke auf deutsche Demokratie"

https://www.n-tv.de/politik/SPD-sieht-in-Musks-Aussagen-Attacke-auf-deutsche-Demokratie-article25448091.html

SPD warnt vor Wahlkampf-Einmischung durch Musk und Putin

https://www.n-tv.de/politik/07-27-SPD-warnt-vor-Wahlkampf-Einmischung-durch-Musk-und-Putin–article23143824.html

KEK

jede Menge Antifa

>>22204043

Post von Misra Amaresh:

https://x.com/misra_amaresh/status/1870358965571514728

Post von Adam:

https://x.com/AdameMedia/status/1870331408620663059

Kanada #68

"Fast alle Branchen erwägen Stellenabbau" – Deutsche Insolvenzen wachsen zweistellig

Von Remix News Mitarbeiter 19. Dezember 2024

Die deutsche Wirtschaft stürzt weiter ab, das Ifo-Beschäftigungsbarometer fällt auf den niedrigsten Stand seit vier Jahren und entspricht dem Coronavirus-Tief von 2020. Inzwischen wachsen die Insolvenzen zweistellig…

Die deutsche Wirtschaftskrise ist geprägt von Auftragsmangel, hohen Arbeits- und Energiekosten sowie hoher Regulierung, was dazu geführt hat, dass Unternehmen Personal abgebaut und Einstellungen verzögert haben, was dazu geführt hat, dass der Münchner Ifo-Indikator im Dezember auf 92,4 gefallen ist, nachdem er im November 93,3 erreicht hatte. Die verwendeten Daten stammen aus einer Umfrage unter Führungskräften in ganz Deutschland.

"Immer weniger Unternehmen bauen Personal auf", sagte Klaus Wohlrabe, der die Ifo-Umfragen leitet. “Demgegenüber steigt der Anteil der Unternehmen, die Stellen abbauen wollen. Fast alle Branchen erwägen den Abbau von Arbeitsplätzen.”

🇩🇪 Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer Notlage, da die nationalen Wahlen nur noch zwei Monate entfernt sind.

Der Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union (CDU), Friedrich Merz, stellt fest, dass die deutsche Wirtschaft unter Scholz einen neuen Meilenstein erreicht hat: 2 Jahre in Folge Rezession. pic.twitter.com/WTGUSn9gRv

- Remix News & Views (@RMXnews) 19. Dezember 2024

Insbesondere die Autoindustrie und ihre Zulieferer sind am stärksten betroffen. Es ist jedoch nicht nur die Herstellung. Einzelhändler planen auch, Personal abzubauen, anstatt es einzustellen.

"Während der Tourismus einstellt, bauen Personaldienstleister und das Gastgewerbe Stellen ab", sagte Wohlrabe.

Das Statistische Bundesamt gab auch bekannt, dass die Insolvenzen weiter steigen, wobei die Zahl im November um 12,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat stieg.

Die Daten zeigen, dass die Wachstumsraten der Insolvenzen im Jahresvergleich seit Juni 2023 im zweistelligen Bereich geblieben sind, wobei nur ein Monat als Ausnahme diente, als er einstellig war.

Die deutsche Wirtschaft stürzt weiter ab, das Ifo-Beschäftigungsbarometer fällt auf den niedrigsten Stand seit vier Jahren und entspricht dem Coronavirus-Tief von 2020. Inzwischen wachsen die Insolvenzen zweistellig

Die deutsche Wirtschaftskrise ist geprägt von Auftragsmangel, hohen Arbeits- und Energiekosten sowie hoher Regulierung, was dazu geführt hat, dass Unternehmen Personal abgebaut und Einstellungen verzögert haben, was dazu geführt hat, dass der Münchner Ifo-Indikator im Dezember auf 92,4 gefallen ist, nachdem er im November 93,3 erreicht hatte. Die verwendeten Daten stammen aus einer Umfrage unter Führungskräften in ganz Deutschland.

"Immer weniger Unternehmen bauen Personal auf", sagte Klaus Wohlrabe, der die Ifo-Umfragen leitet. “Demgegenüber steigt der Anteil der Unternehmen, die Stellen abbauen wollen. Fast alle Branchen erwägen den Abbau von Arbeitsplätzen.”

🇩🇪 Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer Notlage, da die nationalen Wahlen nur noch zwei Monate entfernt sind.

Der Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union (CDU), Friedrich Merz, stellt fest, dass die deutsche Wirtschaft unter Scholz einen neuen Meilenstein erreicht hat: 2 Jahre in Folge Rezession. pic.twitter.com/WTGUSn9gRv

- Remix News & Views (@RMXnews) 19. Dezember 2024

Insbesondere die Autoindustrie und ihre Zulieferer sind am stärksten betroffen. Es ist jedoch nicht nur die Herstellung. Einzelhändler planen auch, Personal abzubauen, anstatt es einzustellen.

"Während der Tourismus einstellt, bauen Personaldienstleister und das Gastgewerbe Stellen ab", sagte Wohlrabe.

Das Statistische Bundesamt gab auch bekannt, dass die Insolvenzen weiter steigen, wobei die Zahl im November um 12,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat stieg.

Die Daten zeigen, dass die Wachstumsraten der Insolvenzen im Jahresvergleich seit Juni 2023 im zweistelligen Bereich geblieben sind, wobei nur ein Monat als Ausnahme diente, als er einstellig war.

🇩🇪 AfD-Co-Chefin Alice Weidel nennt Bundeskanzler Olaf Scholz den "Kanzler des Niedergangs" ins Gesicht.

🔺500.000 Arbeitsplätze verloren, seit Scholz Kanzler wurde

🔺Autozulieferer ZF streicht 14.000 Stellen

🔺SAP wird 10.000 Stellen streichen

🔺Volkswagen 4.600

🔺Bosch 3760

Und die Liste geht weiter … pic.twitter.com/cxbTQ8NPOx

- Remix Nachrichten & Ansichten (@RMXnews) 15. September 2024

Führende Wirtschaftsprognostiker und sogar die Regierung räumen ein, dass Deutschland das zweite Jahr in Folge schrumpfen wird.

"Eine nachhaltige Konjunkturwende ist noch nicht absehbar", heißt es im aktuellen Monatsbericht des Bundeswirtschaftsministeriums.

https://rmx .news/article/almost-all-sectors-are-considering-job-cuts-german-bankruptcies-growing-by-double-digits/

Kanada #68

In der jüngsten Bedrohung der deutschen Demokratie twittert der gefährliche Faschist Elon Musk sechs Worte über die AfD

Verfasst von Eugyppius via eugyppius.com Samstag, 21. Dezember 2024

Die deutsche Demokratie, die seit 1949 unbeirrt existiert, aber irgendwie immer in ihren Grundfesten erschüttert wird, wenn jemand das falsche Lied singt oder eine Fernsehdebatte mit der falschen Person führt, ist wieder am Leben.

Christian Lindner, Chef der marktliberalen FDP, hat viel dazu beigetragen, die jetzige Katastrophe am 1. Dezember auszulösen, als er sagte, die Freie Republik solle "mehr Milei und mehr Moschus wagen". Weil es wenig Unterschied macht, Milei und Musk zu loben und die Rückkehr des Nationalsozialismus zu fordern, folgte eine kurze Phase der Hyperventilation des Establishments.

Knapp eine Woche später trug CDU-Chef und wahrscheinlicher künftiger Bundeskanzler Friedrich Merz seinen Teil dazu bei, Lindners politisches Fehldenken in einer Erklärung gegenüber dem Deutschlandfunk anzuprangern:

Also weder der argentinische Präsident noch, wie soll ich sagen, der amerikanische Unternehmer Elon Musk – sagen wir es klartext - sind aus meiner Sicht Vorbilder für die deutsche Politik. Ich sehe nicht, wo wir Ähnlichkeiten in der deutschen Politik finden können. Was Christian Lindner damit meinte, wird wohl sein Geheimnis bleiben.

Am nächsten Tag wiederholte Merz die gleichen Denunziationen, nur härter, und erklärte einem unserer extrem erwachsenen und weitsichtigen Hosenanzug-Talkshow-Moderatoren: “Um ehrlich zu sein, ich war völlig entsetzt, dass Christian Lindner diesen Vergleich gemacht hat." Milei, sagte Merz, tritt "die Leute dort wirklich mit Füßen".

Gestern wurde all dies der (ehrlich gesagt ziemlich lästigen) Influencerin Naomi Seibt zur Kenntnis gebracht, die ein Video-Statement an X postete, in dem sie all diese alten Nachrichten ihrem größtenteils amerikanischen Publikum vortrug.

🚨🇩🇪KANZLER-SPITZENREITER KNALLT MOSCHUS & MILEI❗️

Der mutmaßliche nächste Kanzler Friedrich Merz (CDU) ist entsetzt über die Idee, dass Deutschland dem Beispiel von Elon Musk und Javier Milei folgen soll.

Einen freiheitlichen Ansatz lehnt er entschieden ab und lehnt jede Diskussion mit der AfD ab. pic.twitter.com/ZAOxWxzNdn

— Naomi Seibt (@SeibtNaomi) 19. Dezember 2024

Elon Musk ließ dann den Hammer auf die deutsche demokratische Ordnung fallen, retweetete Seibts Video und bemerkte, dass "nur die AfD Deutschland retten kann".

https://www.zerohedge.com/geopolitical/latest-threat-german-democracy-dangerous-fascist-elon-musk-tweets-six-words-about-afd

Kanada #68

Ursula von der Leyens Pfizer-Textskandal: Verzögerungen wecken Bedenken hinsichtlich Transparenz und Rechenschaftspflicht in der EU

von Joana Campos 20. Dezember 2024

Der mit Spannung erwartete Rechtsfall um den angeblichen geheimen Textaustausch der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, mit Pfizer während kritischer COVID-19-Impfstoffverhandlungen begann offiziell am Freitag, dem 6. Dezember, im Ratssaal von Lüttich.

Der Fall hat weltweite Aufmerksamkeit erregt, und Kritiker fordern Transparenz und Rechenschaftspflicht über mögliche Hintertür-Geschäfte zwischen der EU-Führung und Pharmariesen während einer der folgenreichsten Krisen in der modernen Geschichte.

Das Verfahren wurde jedoch bereits kontrovers diskutiert. Die EU-Staatsanwaltschaft (EPPO), die mit der Überwachung von Ermittlungen zu Betrug und Korruption im Zusammenhang mit der EU beauftragt ist, wird wegen offensichtlicher Fahrlässigkeit und Verzögerungen scharf kritisiert.

Beobachter und Rechtsexperten äußern gleichermaßen Bedenken, dass dieses langsame Tempo eine Form der absichtlichen Behinderung sein könnte - eine Strategie, die die höchsten Ebenen der Europäischen Union bequemerweise vor einer Überprüfung abschirmt.

Der Fall hängt von den Vorwürfen ab, dass von der Leyen informelle Verhandlungen mit Pfizer über Textnachrichten geführt und dabei offizielle Transparenz- und Dokumentationskanäle umgangen hat.

Diese Mitteilungen spielten angeblich eine Schlüsselrolle bei der Sicherung von milliardenschweren Impfstoffgeschäften, Entscheidungen, die Millionen in ganz Europa betrafen. Die Europäische Kommission hat es bisher versäumt, diese Botschaften zu verbreiten, was Misstrauen und öffentliches Misstrauen schürt.

Aus konservativer Sicht beleuchtet dieser Fall tiefere, systemische Probleme innerhalb der EU-Governance. Kritiker argumentieren, dass nicht rechenschaftspflichtige Eliten wie von der Leyen unverhältnismäßige Macht mit wenig Aufsicht ausüben, insbesondere in Notfällen wie der Pandemie. Der mögliche Missbrauch von Steuergeldern, gepaart mit geheimen Verhandlungen zugunsten großer Pharmakonzerne, verschärft nur die Legitimitätskrise der EU.

Ein Muster der Behinderung?

Die Behandlung des Falls durch die EPPO fügt dem Feuer Öl hinzu. Anstatt der Transparenz Priorität einzuräumen, hat seine langsame Untersuchung Vorwürfe der Fahrlässigkeit, wenn nicht sogar der völligen Absprache, nach sich gezogen. Ist das ein bewusster Versuch, mächtige Persönlichkeiten wie von der Leyen zu schützen? Einige konservative Kommentatoren vermuten, dass dieses Verhalten einen breiteren Trend elitärer Arroganz innerhalb der EU—Institutionen widerspiegelt - ein Gefühl, dass Regeln für normale Bürger gelten, aber nicht für die Machthaber.

Bedeutung des Ergebnisses

Der Einsatz in diesem Prozess ist enorm. Sollte das Gericht Beweise für Fehlverhalten aufdecken, könnte dies der Glaubwürdigkeit von der Leyen und der Integrität der Europäischen Kommission bei der Bewältigung der Pandemie-Reaktion einen erheblichen Schlag versetzen. Umgekehrt könnte ein Mangel an Transparenz oder Rechenschaftspflicht den öffentlichen Zynismus gegenüber der EU-Führung vertiefen und die Bürger weiter entfremden, die die Kommission bereits als distanziert und nicht rechenschaftspflichtig betrachten.

Für Konservative erinnert dieser Fall an die Gefahren unkontrollierter Bürokratien und zentralisierter Macht. Es unterstreicht die Notwendigkeit institutioneller Reformen und eine Rückkehr zu den Grundsätzen der Transparenz, Rechenschaftspflicht und Achtung demokratischer Prozesse — Werte, die von der herrschenden Klasse der EU zu oft missachtet werden.

Im Verlauf des Prozesses bleibt eine Frage offen: Wird die Führung der Europäischen Union zur Rechenschaft gezogen oder wird dieser Skandal unter den Teppich gekehrt? Die Augen Europas — und der Welt - schauen zu.

Mehr:

https://gatewayhispanic.com/2024/12/ursula-von-der-leyens-pfizer-text-scandal-delays-spark-concerns-over-transparency-and-accountability-in-the-eu/

Nach Magdeburg-Anschlag:

Nazi-Parolen bei Dynamo-Spiel

…

Noch bevor die Mannschaften auf den Platz gehen, wird im Stadion der Song „Imagine“ von Musik-Ikone John Lennon (†40) gespielt. Jene Hymne, die mit ihrem Appell gegen Krieg und Habgier Symbol der Friedensbewegung ist.

Nachdem das Lied verstummt ist, so berichtet es die „tz“, soll ein Teil der mitgereisten Dresden-Fans zur Melodie von 'Gigi D’Agostinos Hit „L’Amour Toujours“ gesungen haben. Das eigentliche Liebeslied wird von der rechten Szene missbraucht, in die Nazi-Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ umgedichtet. Einige wenige Anhänger sollen die Zeilen lautstark gegrölt haben, schreibt das Blatt.

Ein Video auf „X“ belegt genau diesen Vorfall. Ab Sekunde 25 sind die Anhänger deutlich zu hören.

…

https://www.bild.de/sport/fussball/nach-magdeburg-anschlag-rassismus-vorfall-bei-dynamo-spiel-6767d883a34dcb59b6668f77

>>22207248

wurde die leiterin des untersuchungsausschuss gegen von der leyen nicht in brüssel geherzinfarkt?

Kanada #68

Nach Musk öffentlicher Unterstützung überholt Alice Weidel von der AfD den CDU-Kriegstreiber Friedrich Merz im Rennen um den nächsten Bundeskanzler: UMFRAGE

von Paul Serran Dez. 22, 2024

Was vor ein paar Monaten noch unmöglich schien, beginnt nicht nur möglich zu werden, sondern - wagen wir es zu sagen? – wahrscheinlich.

Das deutsche Establishment ist zutiefst schockiert über eine neue Meinungsumfrage, die zeigt, dass Alice Weidel von der AfD, die gerade eine sehr öffentliche Unterstützung von Tech-Milliardär und Königsmacher Elon Musk erhalten hat, jetzt das Rennen um die nächste Kanzlerin anführt.

Seit Wochen lesen wir die MSM, die CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Regierungschef krönt und den Aufschwung der Rechten der Alternative für Deutschland völlig ignoriert, einem europäischen Trend zu nationalistischen und populistischen Parteien folgend.

Merz 'Hoffnungen, ins Kanzleramt einzuziehen, könnten zunichte gemacht werden, da Weidel ihm in der Umfrage davonsprintet.

BILD berichtete:

“Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für BILD würden 24 Prozent der Deutschen Weidel als Kanzlerin wählen. Befragt wurden 1005 Personen am 18. und 19.Dezember – also vor dem Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Magdeburg.

Für Weidel sind das nicht nur drei Punkte mehr als in der Vorwoche. Es ist auch ein Vier-Punkte-Vorsprung auf Merz! Der CDU-Politiker rutscht im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt ab. Mit anderen Worten, 20 Prozent der Befragten würden Merz wählen.”

Diese Umfrage kommt nach dem Moschus-Boost, aber vor dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt, der die Anti-Massenmigrations-Haltung der AfD so gut wie sicher noch populärer machen wird.

Bei den Jungwählern (zwischen 18 und 29 Jahren) würden nur 12 Prozent für Merz stimmen, während die Unterstützung für Weidel bei 23 Prozent liegt, wobei die Kapazität mit der Moschus-Unterstützung weiter wachsen könnte.

"Einziger Trost für die CDU-Chefin: Es kann noch schlimmer kommen. Kanzler und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz vertrauen nur noch 15 Prozent der Wähler, ein Prozentpunkt weniger als in der Woche zuvor.

Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schwankt in den Umfragen mit 14 Prozent Zustimmung. Immerhin verbessert er sich um einen Punkt.”

Mehr:

https://www.thegatewaypundit.com/2024/12/after-musk-public-support-afds-alice-weidel-overtakes/

Deutscher Gesetzgeber genehmigt € 4,7 Milliarden Auftrag für U-Boote

Von Kamil Kowalcze und Michael Nienaber Bloomberg 19. Dezember 2024

18. Dezember 2024 (Bloomberg) – Der deutsche Gesetzgeber hat dem Antrag der Regierung auf 4,7 Mrd. € zugestimmt, zusätzlich zu den beiden bereits bestellten vier weitere U-Boote vom Typ U212CD von der Thyssenkrupp Marine Systems GmbH zu kaufen.

Das genehmigte Angebot umfasst auch 2,66 Mrd. € zur Deckung möglicher Vertragsänderungen, 1,4 Mrd. € für Betriebskosten und 263 Mio. € zusätzliches Finanzpolster für den Fall, dass Deutschlands Partner Norwegen aussteigt.

Der Kauf gehörte zu mehr als 35 Beschaffungen, die am Mittwoch vom Haushaltsausschuss des Unterhauses des Parlaments unterzeichnet wurden, so mit der Entscheidung vertraute Personen, die darum baten, bei der Erörterung eines vertraulichen Treffens nicht identifiziert zu werden. Die regierenden Sozialdemokraten und Grünen brauchten die Unterstützung der Oppositionsgesetzgeber, um die Zustimmung zu sichern, da das Regierungsbündnis von Kanzler Olaf Scholz keine parlamentarische Mehrheit mehr hat.

Der U-Boot-Auftrag ist der jüngste Großeinkauf, den Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius durchgesetzt hat, der die Modernisierung der Streitkräfte des Landes, der Bundeswehr, nach jahrelanger Vernachlässigung nach dem Ende des Kalten Krieges vorangetrieben hat.

Russland zwang Deutschland im Februar 2022 mit seiner umfassenden Invasion der Ukraine zur Hand, was Scholz dazu veranlasste, die Schaffung eines schuldenfinanzierten außerbudgetären Fonds für das Militär im Wert von 100 Mrd. € anzukündigen.

Die Kanzlerin versprach damals, dass Deutschland das Ziel der NATO, 2% seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, auch nach Ausschöpfung des dafür vorgesehenen Fonds bis Ende 2027 erreichen werde.

Für mehr maritime Sicherheit: Verteidigungsminister #Pistorius hat heute mit seinem norwegischen Amtskollegen @Björnarildgram den Grundstein für ein gemeinsames #UBoot-Instandsetzungszentrum im ?? Bergen liegt. pic.twitter.com/5FCohthgXi

- Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) 2. Dezember 2024

"Wir brauchen die U-Boote, weil die maritime Bedrohungslage es dringend erfordert", sagte Pistorius diesen Monat bei einem Besuch beim NATO-Verbündeten Norwegen.

"Die russische Marine ist in der Nordsee, im Nordatlantik und in der Ostsee außerordentlich aktiv und stellt dort eine klare Bedrohung dar, der wir begegnen müssen", fügte er hinzu.

Deutschland und Norwegen kooperieren beim Bau, Betrieb und Unterhalt ihrer U-Boot-Flotten. Die norwegische Regierung kauft auch sechs U212CD-Schiffe.

Während seiner Norwegenreise nahm Pistorius an einer Grundsteinlegung für eine Wartungseinrichtung in Bergen teil und sagte, die beiden Nationen könnten ihre Marinepartnerschaft um die gemeinsame Entwicklung und den Bau einer Marinefregatte erweitern.

"Wir müssen uns den Tatsachen stellen: NATO-Staaten sind hybriden Bedrohungen ausgesetzt", sagte Pistorius gegenüber Reportern und fügte hinzu, dass Russland "auch eine sehr ernste maritime Bedrohung darstellt.”

"Wir müssen unsere kritische Unterwasserinfrastruktur besser schützen und ausländischen Mächten zeigen, dass wir wachsam und in der Lage sind, uns zu verteidigen", sagte er.

Norwegen soll 2029 die erste neue U212CD erhalten, Deutschland drei Jahre später, so das Verteidigungsministerium in Berlin.

https://gcaptain.com/german-lawmakers-approve-e4-7-billion-order-for-submarines/

kek, dümmllichste brD Propoaganda:

Unabhängig von der Psyche

Verfassungsschützer ordnet Taleb A. dem rechtsextremen Spektrum zu

https://www.n-tv.de/politik/Thueringer-Verfassungsschutzpraesident-Stephan-Kramer-ordnet-Anschlag-von-Taleb-A-dem-rechtsextremen-Spektrum-zu-article25452162.html

Weihnachtsringsendung - Deutsche Weihnacht 1940

Botschafter fordert Kriegsende

Mehrere Babys im Gazastreifen erfroren

Fast eine Million Menschen im Gazastreifen muss die Wintermonate ohne angemessene Unterkunft überstehen. Die niedrigen Temperaturen sorgen einem Medienbericht zufolge für den Tod von drei Neugeborenen. Deutschlands Botschafter in Israel appelliert für ein Ende des Krieges und des Hamas-Terrors.

https://www.n-tv.de/politik/Mehrere-Babys-im-Gazastreifen-erfroren-article25454093.html